Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Schwerpunktmäßig Transportdienstleistungen, zusätzlich nur nach gesonderter Vereinbarung kleinere Web-, Programmier- und Automatisierungsarbeiten sowie die Zurverfügungstellung eigener Softwarelösungen.
1. Anbieter
OS KEP Services Inh. Svyetlorusov Oleksandr
Untergrüner Straße 152
58644 Iserlohn
Deutschland
E-Mail: info@os-kep-services.de
2. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen OS KEP Services und seinen Kunden über Dienstleistungen, die insbesondere über die Website, Kleinanzeigen, E-Mail, Telefon oder sonstige Kommunikationswege angebahnt oder geschlossen werden.
Die Leistungen von OS KEP Services bestehen schwerpunktmäßig aus Transport- und Kurierdienstleistungen, insbesondere Direktfahrten, Expressfahrten und Sonderfahrten. Zusätzlich können nach gesonderter Vereinbarung kleinere Web-, Programmier- und Automatisierungsleistungen sowie die zeitweise Zurverfügungstellung eigener Softwarelösungen erbracht werden.
Die Leistungen richten sich überwiegend an Unternehmen. Verträge mit Verbrauchern werden nur in Einzelfällen nach gesonderter Absprache geschlossen. Gesetzliche Rechte von Verbrauchern bleiben unberührt.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung von Leistungen auf der Website, auf Kleinanzeigen oder in sonstigen Medien stellt noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar.
Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn eine Anfrage individuell bestätigt, ein Angebot angenommen oder die Leistung nach konkreter Absprache ausgeführt wird.
4. Leistungsumfang
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen individuellen Vereinbarung, dem Angebot, der Auftragsbestätigung oder der tatsächlich beauftragten Leistung.
Bei Transportleistungen gelten nur die ausdrücklich vereinbarten Leistungsdaten, insbesondere Abholort, Zustellort, Zeitfenster, Sendungsart, Menge, Maße, Gewicht und besondere Anforderungen.
Digitale Statusmeldungen, Tracking-Informationen oder Zustellnachweise dienen der Auftragsabwicklung und Dokumentation. Sie ersetzen keine gesonderte Individualvereinbarung über Leistungsumfang oder Haftung.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Angaben vollständig, richtig und rechtzeitig bereitzustellen.
Dies gilt insbesondere für Kontaktdaten, Abhol- und Lieferinformationen, Zeitfenster, Art des Transportguts, Besonderheiten der Sendung sowie – bei digitalen Zusatzleistungen – Inhalte, Dateien, Zugänge, Freigaben und technische Informationen.
Verzögerungen, Mehraufwand oder Schäden, die auf unvollständigen, fehlerhaften oder verspäteten Angaben des Kunden beruhen, gehen nicht zu Lasten von OS KEP Services.
6. Preise und Zahlung
Es gelten die jeweils individuell vereinbarten Preise. Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen sofort ohne Abzug fällig.
OS KEP Services ist berechtigt, bei zeitkritischen, individuell vorbereiteten oder umfangreicheren Leistungen eine Anzahlung oder Vorauszahlung zu verlangen.
7. Ausführung und Termine
Vereinbarte Ausführungszeiten und Termine stehen unter dem Vorbehalt, dass alle erforderlichen Informationen rechtzeitig vorliegen und keine Umstände eintreten, die außerhalb des Einflussbereichs von OS KEP Services liegen.
Bei Transportleistungen können insbesondere Verkehrslage, Wetter, behördliche Maßnahmen, Wartezeiten, fehlende Ladebereitschaft, Fahrzeugausfall oder sonstige unvorhersehbare Umstände zu Verzögerungen führen.
8. Stornierung, Aufwand und Leerfahrten
Nach Annahme eines Auftrags ist eine Stornierung nur nach den folgenden Grundsätzen möglich.
Wird ein erteilter Auftrag nach Annahme storniert, sind die bis zum Zugang der Stornierung bereits entstandenen Aufwendungen und Schäden zu ersetzen. Hierzu können insbesondere Dispositionsaufwand, reservierte Kapazitäten, bereits veranlasste organisatorische Maßnahmen, Anfahrtskosten, Fahrtzeiten, Leerfahrten, Wartezeiten, Maut-, Park- oder sonstige Fremdkosten gehören.
Erfolgt die Stornierung erst, nachdem OS KEP Services bereits zum Ladeort unterwegs ist oder der Auftrag bereits operativ begonnen wurde, kann der bis dahin tatsächlich entstandene Aufwand in Rechnung gestellt werden.
Soweit eine Pauschale vereinbart wird, bleibt dem Kunden ausdrücklich der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. OS KEP Services bleibt vorbehalten, einen höheren tatsächlich entstandenen Schaden nachzuweisen.
9. Verbraucherhinweis / Widerruf
Soweit mit Verbrauchern Verträge geschlossen werden und die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, gelten die gesetzlichen Verbraucherrechte einschließlich eines etwaigen Widerrufsrechts.
Verlangt ein Verbraucher ausdrücklich, dass mit der Dienstleistung bereits vor Ablauf einer Widerrufsfrist begonnen wird, kann bei einem späteren Widerruf Wertersatz für bereits erbrachte Leistungen nach den gesetzlichen Vorschriften anfallen.
10. Zusatzleistungen im digitalen Bereich
Bei kleineren Web-, Programmier- oder Automatisierungsleistungen schuldet OS KEP Services nur die individuell vereinbarte Leistung. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, wird kein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg geschuldet.
Soweit im Rahmen solcher Leistungen urheberrechtlich geschützte Ergebnisse entstehen, erhält der Kunde nach vollständiger Zahlung ein einfaches Nutzungsrecht in dem Umfang, der sich aus der individuellen Vereinbarung ergibt. Weitergehende Rechte bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
Die Zurverfügungstellung eigener Softwarelösungen erfolgt nur nach gesonderter Vereinbarung.
11. Haftung
Für Transportleistungen gelten die gesetzlichen transportrechtlichen Vorschriften, insbesondere die anwendbaren Regelungen des Handelsgesetzbuchs (HGB), soweit diese einschlägig sind.
Im Übrigen haftet OS KEP Services unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
12. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der jeweils einschlägigen Datenschutzhinweise. Für die Website gilt die dort abrufbare Datenschutzerklärung.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit gesetzlich zulässig.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – Gerichtsstand der Sitz von OS KEP Services. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.